XIR.commandfick
Can't Stop Posting
Joined: 19 Apr 2005
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 Posted: Tue Jun 14, 2005 6:57 pm Post subject: Nicknames strafbar? |
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Der Abmahnungswahnsinn im Internet geht in eine neue Runde. Nachdem in den letzten Jahren mehrere "Abmahnwellen" gegen private Homepagebetreiber durch das deutschsprachige Internet rollten, geraten jetzt erstmals Internetforen in die Schusslinie. Ein Forenbetreiber soll über 5.000 Euro Gebühren zahlen, weil ein User für seinen Nickname einen geschützten Markennamen verwendet hat.
Patrick Albers betreibt privat das Internetforum Ironsport.de, in dem sich vor allem Bodybuilder über ihren Sport unterhalten. Bei über 30.000 angemeldeten Mitgliedern kann er nicht jede Anmeldung persönlich freischalten, nicht jeden Benutzernamen überprüfen. Trotzdem wirft ihm jetzt ein Anwalt vor, dass einer dieser 30.000 Nicknames gegen das Markenrecht verstößt.
Der Name sei als Markenname von einem Versicherungsunternehmen registriert. Zwar benutzt das Versicherungsunternehmen die Marke überhaupt nicht, trotzdem ist nach der Argumentation des Anwalts jedes Auftreten dieses Namens im Forum ein Verstoß gegen das Markenrecht. Aus diesen Vorwürfen konstruiert der Anwalt einen Streitwert von 100.000 Euro. Dieser Streitwert hängt dabei nach Ansicht des Anwaltes auch von der Anzahl der Benutzer und bisher veröffentlichen Beiträge im Forum von Ironsport.de ab.
Da die Anwaltsgebühren für Abmahnungen in Deutschland direkt vom Streitwert abhängen, fordert der Anwalt über 5.000 Euro Gebühren von Patrick Albers, zahlbar innerhalb von zwei Tagen. Diese kurze Frist sowie die Androhung, bei Nichtzahlung noch höhere Gebühren zu verlangen, ist nach Ansicht von Experten ein typisches Muster bei Internetabmahnungen.
So sollen die abgemahnten Seitenbetreiber gezwungen werden, in kürzester Zeit, vielleicht ohne richtig über die Vorwürfe nachzudenken, das Geld zu überweisen.
Genau das sollte man nicht tun, wie Multimedia-Anwalt Michael Terhaag im Interview mit der Netzeitung betont: "Nicht zahlen, nichts unterschreiben, einen Anwalt einschalten und - nicht sofort alles löschen, damit der Fall auch weiterhin belegt und geprüft werden kann."
Der Fall von Ironsport.de geht jetzt in die nächste Runde. Patrick Albers hat die Strafgebühren nicht gezahlt und inzwischen selbst einen Anwalt beauftragt, der nun rechtliche Schritte gegen die abmahnende Anwaltskanzlei prüft.
Falls eine solche Abmahnung vor Gericht Bestand haben sollte, wären die meisten Internetforen in Deutschland gefährdet. Denn ab einer gewissen Größe ist es einfach nicht mehr möglich, jegliche Beiträge und Benutzernamen zu überprüfen. Und auch nicht jeder Forenbetreiber will ständig das Risiko eingehen, wegen seines Forums Strafgebühren zu riskieren.
Eine Initiative gegen Abmahnungen versucht jetzt, zukünftige Abmahnwellen per Gesetz zu verhindern und schreibt derzeit per Wiki an einer Petition für den Bundestag.
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